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Wichtige aktuelle Hinweise des Landgerichts zum Besucherverkehr während der Corona-Krise


Gerichtsverhandlungen und Termine in Zivilsachen finden weiterhin nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger statt. Im Strafbereich finden ebenfalls Sitzungen statt.

Die Verhandlungstermine sind öffentlich.

Im Zuge der Bemühungen, einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, dürfen ab sofort Beteiligte an Gerichtsverfahren sowie Zuschauerinnen und Zuschauer das Gerichtsgebäude des Landgerichts Oldenburg erst kurz vor Beginn des jeweiligen Termins betreten. Die Gewährung von Einlass kann daher frühestens eine Viertelstunde vor Beginn des jeweiligen Verfahrens gewährt werden. Zur Vermeidung von größeren Menschenansammlungen haben Zuschauerinnen und Zuschauer das Gebäude des Landgerichts zudem in den Sitzungspausen zu verlassen.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher des Landgerichts verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Für alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligten besteht die Verpflichtung, innerhalb des Gerichtsgebäudes eine Mund-Nase-Schutzmaske zu tragen. Weiterhin werden alle Besucherinnen und Besucher aufgefordert, ein Kontaktformular auszufüllen, das die Rückverfolgung möglicherweise betroffener Personen im Infektionsfall erleichtert.

Alle Rechtsuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden zudem angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend gebeten, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie rechtzeitig unterrichten.

Artikel-Informationen

erstellt am:
30.10.2020

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